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Rede bei der Konferenz der Linksfraktion zum Thema "Drei vor Zwölf – Die...
Anbei meine Rede bei der Konferenz der Linksfraktion "Die Neue Welt(un)ordnung – Kriegspropaganda und Kriege" zum Thema "Drei vor Zwölf – Die heimliche Aufrüstung des NATO“ in Essen am 21.11.2015. In...
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Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen
Trotz Milliarden investierter Entwicklungshilfe sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie nie zuvor. Die EU bekämpft Flüchtlinge statt Fluchtursachen, wie auf dem Flüchtlingsgipfel in...
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Der Bundesregierung ist das Völkerrecht beim Syrien-Einsatz der Bundeswehr egal
Bei der Fragestunde im Bundestag zum Syrieneinsatz der Bundeswehr fragte ich Außenminister Steinmeier zu den völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes. Seine Antwort: Man sei nicht in einem Seminar....
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Nein zum Kriegseinsatz in Mali!
Rede im Deutschen Bundestag am 14.01.2016Allem Schönreden zum Trotz ist eins klar: Die Bundesregierung schickt die Bundeswehr in Mali in einen Krieg. Umfang und Charakter der Beteiligung an der...
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Unsichtbare Kinder sind ein Zeichen für Armut und Ungerechtigkeit
Rede im Deutschen Bundestag am 14.01.2016Die leider immer noch große Zahl an unregistrierten Kindern ist ein Indikator für die Ungerechtigkeit, der die ärmsten Menschen der Welt ausgesetzt sind. Das...
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Völkermord an Nama und Herero: Bundestagsbeschluss jetzt!
Bis 2015 verleugneten alle Bundesregierungen den Völkermord von 1904-08 an den Herero und Nama in der ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia. Es ist gut, dass das nun endlich...
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Debate on the issue of reconciliation with Namibia and the LEFT PARTY motion:...
Bundestag Printed Paper 18/5407: 17th March 2016Madam President, ladies and gentlemen, I would like to begin by warmly welcoming the Namibian Ambassador to Germany, Andreas Guibeb, to today’s debate. I...
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Bundeswehr raus aus Mali
Rede im Deutschen Bundestag am 14.04.2016Deutschland wird immer mehr Konfliktpartei in der Sahel-Region. Zum vierten Mal stimmt der Bundestag über die Fortsetzung des Mali-Mandats ab, diesmal mit dem...
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Unternehmensverantwortung: Gesetze statt Freiwilligkeit
Rede im Deutschen Bundestag am 14.04.2016Seit 2014 arbeitet das Textilbündnis von Minister Müller vor sich hin, ohne dass konkrete Standards oder Zeitpläne vorliegen. Das Entwicklungsministerium setzt...
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Entwicklung für alle: DEG transparent machen!
Rede im Deutschen Bundestag am 23.06.2016Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Panama flutet ein Staudammbetreiber das Land von Indigenen gegen deren Willen und trotz jahrelanger Proteste. In...
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Symptome bekämpfen ist gut, Ursachen beseitigen ist besser
Rede zu Protokoll im Deutschen Bundestag am 23.06.16Der vorliegende Koalitionsantrag mit dem schönen Titel „Sozialen Basisschutz in Entwicklungsländern schaffen“ reiht sich ein die die Sammlung...
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Palmöl-Boom stoppen
Rede im Deutschen Bundestag am 08.07.2016Tiefkühlpizza, Fertigsuppe, Nutella: Sie haben eins gemeinsam. Überall ist Palmöl drin, obwohl es krebserregend ist. Der Palmöl-Boom zerstört die...
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Rede auf Anti-Nazi Demo in Dortmund "Den Faschisten weichen wir nicht"
Am 14.08.2016 fand ein Messerangriff auf einen jungen Antifaschisten in Dortmund statt. Viel spricht dafür, dass die Täter aus dem rechten Spektrum kamen und es sich um eine Racheaktion handelte, da...
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Rede: Gegen die kolonialen Amnesie!
Am 23.08.2016 fand in Berlin ein Fest zur Umbennenung der Mohrenstraße statt. Der Name ist kolonialrassistisch, die Umbennung höchste Zeit. Ich habe dort eine Rede für die Fraktion DIE LINKE gehalten:...
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Bayer-Monsanto-Deal schafft Hunger
Bayer greift mit dem Kauf von Monsanto nach der totalen Kontrolle der globalen Agrarmärkte. Das ist eine Bedrohung von Mensch und Umwelt zugleich. Die Bundesregierung muss demgegenüber die Position von...
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